Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS): Beschleunigtes Planungsverfahren problematisch
IRS-Leitprojekt ergründet Planungskonflikte um Tesla-Ansiedlung
Ob LNG-Terminal oder Windpark: In politischen Debatten wird die beschleunigte Planung von Infrastrukturprojekten gefordert. Eine Studie des Leibniz-Instituts für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) zur Ansiedlung der Tesla-Gigafactory im brandenburgischen Grünheide (Brandenburg) zeigt, dass diese Beschleunigung hohe politische Kosten hat. Vorzeitige Zulassungen, Zeitdruck und Beteiligungsdefizite können das Vertrauen in die Demokratie gefährden; Konflikte spitzen sich zu, weil Erwartungen an eine demokratische Debatte enttäuscht, die Ergebnisoffenheit von Verfahren angezweifelt und Misstrauen verstärkt werden. Als Alternative schlägt eine nun erschienene Publikation vor, das Personal in den Behörden aufzustocken, Konflikte frühzeitig und offen zu kommunizieren und die Beteiligung in Planungsverfahren transparenter zu gestalten.
Machtkonflikte statt Sachkonflikte
Das Projekt „Konflikte in der Planung: Großprojekte und ihr Potenzial zum institutionellen Wandel“ untersucht die vielfältigen Planungskonflikte um die Ansiedlung der Tesla-Gigafactory in Grünheide bei Berlin. Als Zwischenergebnis zeigt sich, dass der hohe Zeitdruck von Investor und Land, die Defizite bei der Öffentlichkeitsbeteiligung und die intransparente Kommunikation von Tesla dazu beitrugen, die Konflikte zu verschärfen. Streitfragen in der Sache, wie beispielsweise der Trinkwasserschutz, wurden dabei überlagert von Verfahrenskonflikten. „Planungsverfahren sollen Projekte ergebnisoffen prüfen. Diese Verfahren haben aber gerade die Projektgegner nicht als ergebnisoffen wahrgenommen. Die Auseinandersetzung wurde als Machtkonflikt, nicht als Sachkonflikt interpretiert“, sagt Planungsforscher und Projektleiter Manfred Kühn. So sei Misstrauen gegenüber den verantwortlichen Behörden und letztlich der Demokratie verstärkt worden.